Absage Bürgermeisterwahl in Neißeaue

Die für den 26.04.2020 angesetzte Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Neißeaue wird gemäß Medieninformation des Sächsischen Staatsministeriums des Innern vom 24.03.2020 aufgrund der Corona-Pandemie auf einen Zeitpunkt nach dem 20.09.2020 verschoben. Der Termin für die Nachwahl wird rechtzeitig bekannt gegeben. Bis zum Amtsantritt des neu gewählten Bürgermeisters führt der bisherige Bürgermeister das Amt fort.

Eltern müssen im April keine Elternbeiträge zahlen

Folgende einheitlicher Vorgehensweise wird festgelegt: 

  1. Der Elternbeitrag für den Monat März wird nicht zurückerstattet/gezahlt.
  2. Der Elternbeitrag für den Monat April wird nicht eingezogen bzw. ist nicht zu überweisen.
  3. Für die Notbetreuung wird kein Elternbeitrag erhoben.
  4. Die weitere Vorgehensweise wird in Abhängigkeit der weiteren Entwicklungen bis Ende April abgestimmt.

Begründung

 

Informationen zum Corona-Virus

Der Verwaltungsverband Weißer Schöps/ Neiße orientiert sich an den Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes (RKI), welches die Situation laufend beobachtet, bewertet und seine Empfehlungen bei Notwendigkeit entsprechend anpasst. Tagesaktuell informiert das RKI auf seiner Internetseite  www.rki.de/ncov zu den aktuellen Risikogebieten weltweit.
Weiterführende Informationen: Erläuterungen.pdf

Empfohlene Hygienemaßnahmen

kostenlose Rufnummer des Freistaates für Fragen: 0800-100 0214

Bürgerhotline des Gesundheitsamtes (Landkreis Görlitz) 03581 663-5656
Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Link Corona-Virus HP Bundesregierung
https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/992800!search?f=1495774:1726012

Link Corona-Virus HP Freistaat Sachsen (u.a. Allgemeinverfügungen des Freistaates Sachsen)
https://www.coronavirus.sachsen.de/
https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html
kostenlose Rufnummer des Freistaates für Fragen: 0800-100 0214

Link Corona-Virus HP Landkreis Görlitz
https://www.kreis-goerlitz.de/city_info/webaccessibility/index.cfm?item_id=873097

Bitte nutzen Sie auch die kostenlose Warn- und Informationsapp BIWAPP.

Unterstützungen für sächsische Unternehmen – zusammengefasst auf der Homepage der Stadt Görlitz

Notbetreuungsformular für Kita und Schule

Eltern müssen im April keine Elternbeiträge zahlen

Die Mitgliedsgemeinden Horka, Kodersdorf, Neißeaue und Schöpstal unterstützen die örtliche Wirtschaft

Nachweislich und nicht unerhebliche betroffene Gewerbesteuerpflichtige können eine Herabsetzung des Gewerbesteuermessbetrages für Zwecke der Vorauszahlungen bei dem zuständigen Finanzamt beantragen. Die Gemeinden werden auf die folgenden Finanzamtsbescheide umgehend reagieren. Zudem können für bestehende Vorauszahlungs- bzw. Abrechnungsbescheide zinslose Stundungsanträge mit einfacher Begründung an die zuständige Gemeinde gestellt werden. Eine geprüfte zinslose Stundung bis zu einer Forderungshöhe von 25.000 € wird sodann längstens bis zum 31.07.2020 gewährt. Bei Forderungen von über 25.000 € wird die Stundung zunächst für zwei Monate gewährt. Eine entsprechende Veröffentlichung mit konkreten Ausführungen erfolgt auf der jeweiligen Homepage der Gemeinde. Für weitere Rückfragen steht Ihnen die Finanzverwaltung unter den Rufnummern 035825/70024 oder 035825/70026 gern mit Hilfestellungen zur Verfügung.